Sammlung der Luzerner Zivil- und Zivilprozessgesetze in Verbindung mit den gebräuchlichsten Bundesgesetzen: besonders über das Obligationen-, das Betreibungs- und KonkursrechtA. Gebhardt, 1896 - 724 pages |
Contents
| 1 | |
| 8 | |
| 14 | |
| 58 | |
| 80 | |
| 89 | |
| 100 | |
| 110 | |
| 263 | |
| 272 | |
| 281 | |
| 288 | |
| 295 | |
| 303 | |
| 326 | |
| 333 | |
| 111 | |
| 116 | |
| 129 | |
| 136 | |
| 158 | |
| 183 | |
| 195 | |
| 203 | |
| 209 | |
| 210 | |
| 217 | |
| 219 | |
| 225 | |
| 231 | |
| 245 | |
| 254 | |
| 255 | |
| 360 | |
| 366 | |
| 372 | |
| 379 | |
| 387 | |
| 392 | |
| 393 | |
| 400 | |
| 414 | |
| 418 | |
| 427 | |
| 433 | |
| 442 | |
| 452 | |
| 458 | |
| 521 | |
Other editions - View all
Common terms and phrases
Ablauf Abtretung Aktien Aktionäre allfällig Amortisation amtliche Anspruch Anwendung Anzeige Artikel Aussteller Behörde Beklagte berechtigt Besitzer besondere Bestimmungen Betrag betreffenden beweglichen Sachen Beweis bezahlen bloß Bundesrat darf derjenige derselbe deſſen dieſe Dritten Ehegatten Eigentümer Eintragung Entschädigung Erben Erblasser Erbschaft Erfüllung erst Erwerber Falle Forderung Frachtführer Friedensrichter Frist Fuß Gebäude gemäß Gemeinde Gemeinderat Generalversammlung Genossenschaft Gericht Gerichtspräsidenten Geschäfte Gesellschaft Gesetzes Gläubiger gleichen Grund Grunddienstbarkeiten Grundstücke Gült haftet Handelsregister Indossament Inhaber Instrument iſt Jahres kantonalen Kantons Käufer Kinder Klage Kommanditär Kommanditgesellschaft Kommittenten Konkurs Kosten laſſen letzte Willensverordnung lezten lichen Liegenschaft machen Maßgabe Mitglieder Monate muß müſſen Obergericht öffentlichen Pächter Parteien Personen Pfandrecht Prokura Protokoll Recht Regierungsrat Retentionsrecht Richter Schaden Schadenersatz schriftlich Schuldner ſei ſich ſie ſind sofern soll sowie Statuten Streitverkündigung Tage Teil Titel Unterpfande Urkunde Urteil Vater Verbindlichkeit Verfügung Verjährung Verkäufer verlangen Verlassenschaft Vermögen verpflichtet Verschulden Vertrag Verwaltung vorbehalten Vormerkung Vorschriften Wechsel Widerklage Zahlung Zahlungsorte Zeugen Zinsen
Popular passages
Page 337 - Ist aber der Wechsel vor dem Indossamente bereits Mangels Zahlung protestirt worden, so hat der Indossatar nur die Rechte seines Indossanten gegen den Acceptanten, den Aussteller und Diejenigen, welche den Wechsel bis zur Protesterhebung indossirt haben. Auch ist in einem solchen Falle der Indossant nicht wechselmässig verpflichtet. 17. Ist dem Indossamente die Bemerkung „zur Eincassirung", „in Procura...
Page 676 - Berechtigte muss beweisen, dass der Mangel während der Zeit zwischen der Annahme zur Beförderung und der Ablieferung entstanden ist. War indessen die Feststellung des Zustandes des Gutes durch den Empfänger auf der Empfangsstation möglich und hat die Eisenbahn sich bereit erklärt, dieselbe dort vorzunehmen, so findet die Bestimmung unter Nr. 4 keine Anwendung. Es steht dem Empfänger frei, die Annahme des Gutes, auch nach Annahme des Frachtbriefes und Bezahlung der Fracht, insolange zu verweigern,...
Page 335 - Zahlung geschehen soll; der bei dem Namen oder der Firma des Bezogenen angegebene Ort gilt für den Wechsel, insosern nicht ein eigener Zahlungsort angegeben ist, als Zahlungsort und zugleich als Wohnort des Bezogenen.
Page 670 - Empfänger besorgt wird, für den Schaden, welcher aus der mit dem Auf- und Abladen oder mit mangelhafter Verladung verbundenen Gefahr entstanden ist; 4.
Page 345 - Kosten" :c.) gilt als Erlaß des Protestes, nicht aber als Erlaß der Pflicht zur rechtzeitigen Präsentation. Der Wechselverpflichtete, von welchem jene Aufforderung ausgeht, muß die Beweislast übernehmen, wenn er die rechtzeitig geschehene Präsentation in Abrede stellt. Gegen die Pflicht zum Ersätze der Protestkosten schützt jene Aufforderung nicht.
Page 548 - In allen diesen Fällen sind jedoch die von der Bundesversammlung erlassenen Gesetze und allgemein verbindlichen Beschlüsse, sowie die von ihr genehmigten Staatsverträge für das Bundesgericht maßgebend.
Page 351 - Der nach den Bestimmungen des Art. 36 legitimirte Besitzer eines Wechsels kann nur dann zur Herausgabe desselben angehalten werden , wenn er den Wechsel in bösem Glauben erworben hat oder ihm ,bei der Erwerbung des Wechsels eine grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
Page 353 - Regreßnehmer in den Küstenländern von Asien und Afrika längs des Mittelländischen und Schwarzen Meeres, oder in den dazu gehörigen Inseln dieser Meere wohnt; 3.
Page 673 - Art. 37 festgesetzten Entschädigung noch ein weiterer Schadenersatz bis zur Höhe des in der Deklaration festgesetzten Betrages zugesprochen werden. Das Vorhandensein und die Höhe dieses weiteren Schadens hat der Berechtigte zu erweisen.
Page 381 - Wenn der Getötete, Verletzte oder Erkrankte bei einer Unfallversicherung , Unterstützungskasse , Krankenkasse oder einer ähnlichen Anstalt versichert war, und wenn der Betriebsunternehmer durch Prämien oder andere Beiträge bei dieser Versicherung mitgewirkt hat, so sind die Von jenen...