...Verfassungsurtunden sprachen am meisten präcis, z. B. die preußische vom 31. Januar 1850, wie folgt: „Art. 27. Jeder Preuße hat das Recht, durch Wort, Schrift,...Darstellung feine Meinung frei zu äußern." „Die Censur darf nicht eingeführt werden; jede andere Beschränkung der Preßfreiheit nur im Wege der Gesetzgebung."...

...die Preßfreiheit auf das Aeußerste gesichert. <82 Der § 24 der Verfassung vom 5. Dezember lautet: „Jeder Preuße hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Gedanken frei zu äußern. Die Preßfreihcit darf unter keinen Umständen und in keiner Weise,...

...Erlaß der Preßordonanz vom 5. Juni 1850 zu Schulden kommen lassen. Der Artikel 27 der Verfassung sagt: „Jeder Preuße hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern. Die Censur darf nicht eingeführt werden, jede andere Beschränkung...

...staatsbürgerlichen Pflichten darf durch die Ausübung der Religionsfreiheit kein Abbruch geschehen (Art. 12). Jeder Preuße hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern. Die Censur darf nicht eingeführt werden (Art. 27)"«'). Alle Preußen...

...Dezember 1848 (GSS 375) folg. — enthält tücksichtlich der Presse folgende Bestimmungen: Art. 24 „Jeder Preuße hat das Recht durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Gedanken frei zu sußern. Die Preßfreiheit darf untet keinen Umstanden und in keiner Weise,...

...Prcßfteiheit in dem Art. 27 der Versassungs - Urkunde ausdrücklich geschehen. Dieser Art. 27 lautet: „Jeder Preuße hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußcru. " „Die Ccnsur darf nicht eingeführt werden: jede andere Beschränkung...

...demgemäß die Nummern der weiteren Artikel abzuändern. „II, Grundrechte. Artikel 2. Iedei Deutsche hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung feine Meinung frei zu äußern. Die Censur darf nicht eingeführt werden; jede andere Beschränkung der Preßfreiheit nur im Wege der Gesetzgebung....

...Einkommen. — In der öffentlichen Volksschule wird der Unterricht unentgeltlich erteilt. — Art. 27. Jeder Preuße hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern. — Die Cenfur darf nicht eingeführt werden; jede andere Beschränkung...

...Unterricht in der Volksschule leiten die betreffenden Religionsgesellschaften." Die Preßfreiheit. Art. 27: „Jeder Preuße hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern. Die Censur darf nicht eingeführt werden, jede andere Beschränkung...

...Vermögenseinziehung findet nicht Statt." schrieb der König am Rande: „Ich bin dagegen."***) Zu Art. 11: „Jeder Preuße hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Gedanken frei zu äußern. Die Prcßfreiheit darf unter keinen Umständen und in keiner Weise,...