...Gesetz betreffend die Aufhebung des Salzmonopols und Einführung einer Salzabgabe. Vom 9. Augnet 1867. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preussen etc., verordnen, mit Zustimmung beider Häiuser des Landtags der Monarchie, was folgt: §. 1. Die Staatsregierung wird ermächtiget, das zur...

...Arbeiten, (gez.) von der Heydt. Gesetz vom 22. Mai 1861, betreffend die Ermässigung der Bergwerksabgaben. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preussen...etc. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages, für den ganzen Umfang der Monarchie, mit Ausschluss der auf der linken Rheinseite belegenen...

...Ministerialerlasse und Verfügungen. Gesetz vom 1. Juli 1861, betreffend die Errichtung gewerblicher Anlagen. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preussen...etc. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages, für den ganzen Umfang der Monarchie, mit Ausschluss der Hohenzollernschen Lande, was folgt:...

...die Abänderung des §. 13. des Gesetzes über die Besteuerung der Bergwerke vom 12. Mai 1851. W ir Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preussen etc. verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt: §• lDie auf Grund von Verträgen oder anderen speciellen Rechtstiteln...

...Verfügungen, Allgemeines Berggesetz für die Preussischen Staaten. Vom 24. Juni 1865. Wir \liihrim. von Gottes Gna'den König von Preussen etc. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages für den ganzen Umfang der Monarchie, was folgt: Erster Titel. Allgemeine Bestimmungen. ....

...Gesetz betreffend die Aufhebung des Salzmonopols und Einführung einer Salzabgrabe. Vom 9. August 1867. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preussen...verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtags der Monarchie, was folgt: §. 1. Die Staatsrcgierung wird ermächtiget, das zur Zeit bestehende Recht...

...betreffend die Vereinigung der Herzogthümer Holstein und Schleswig mit der preussischen Monarchie. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preussen etc., verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt: § 1. Die Herzogthümer Holstein und Schleswig werden inGemässheit...

...einer Summe von jahrlich 500,000 Rthlrn. an den provinzialständischen Verband der Provinz Hannover. Wir, Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preussen etc. verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie was folgt: § 1. Zur Verwendung für folgende Zwecke: 1) Bestreitung der Kosten...

...dio Gerichtsbarkeit der Consulii in Preusseu erlassene Gesetz vom 29. Juni 1865, lautet wie folgt: Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preussen etc. verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtages unserer Monarchie, wie folgt : I. Allgemeine Bestimmungen. §. 1. Unseren Consuln steht die...

...gerichtsärztlicher, medioinal- oder sanitätspolizeilicher Geschäfte zugewährenden Vergütungen. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preussen etc. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, fur den Umfang der letzteren, mit Einschluss des Jadegebietes, was folgt:...